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Liebe Mitglieder der Klima-Allianz Deutschland, liebe Abonnent*innen,
das Jahr 2021 stand erneut – anders als erhofft – unter dem Zeichen der globalen Corona-Pandemie. Nach einer kurzen Zeit des Aufatmens hat das Virus die Welt und auch Deutschland wieder fest im Griff. Wir hoffen sehr, dass Sie und Ihre Familien gesund bleiben und dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie die soziale Kluft zwischen den Menschen weltweit und hierzulande nicht weiter verstärken.
Dass die Welt im Wandel ist, zeigen nicht nur die Auswirkungen der Pandemie, sondern auch die Entwicklungen in der Klimapolitik auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Vieles ist in Bewegung, aber die Fortschritte kommen in kleinen Schritten. So ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April zur Unvereinbarkeit des Klimaschutzgesetzes mit den Grundrechten vor allem auch der nachfolgenden Generationen ein historischer Meilenstein und Ergebnis unermüdlicher Arbeit der deutschen Zivilgesellschaft. Als Reaktion auf das Urteil hat die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz verschärft und das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 verankert. Bereits bis 2030 sollen die nationalen Emissionen um 65 Prozent gegenüber 1990 sinken.
Mit Blick auf den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird allerdings deutlich, dass Deutschland sich zwar endlich auf den Weg zur Klimaneutralität begeben hat, die geplanten Klimaschutzmaßnahmen aber nicht ausreichen, um Deutschlands Beitrag zur Einhaltung des 1,5 Grad-Limits einzuhalten. Eine von uns beauftragte Analyse des Koalitionsvertrags durch DIW Econ zeigt erhebliche Fortschritte bei Energie, Industrie und den sektorübergreifenden Maßnahmen. Für 1,5 Grad reicht es jedoch in keinem Sektor. Bei Landwirtschaft, Verkehr und Gebäuden muss noch deutlich nachgebessert werden. In der kommenden Legislaturperiode werden wir den Druck auf die Ampel-Parteien erhöhen, die Maßnahmen deutlich nachzuschärfen.
Die Europäische Union hat sich ebenfalls in einem Klimaschutzgesetz dazu verpflichtet, ihre Emissionen bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent zu reduzieren. Wie das funktionieren soll, hat die EU-Kommission in ihrem Maßnahmenpaket „Fit for 55“ verankert. Um das von der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigte Versprechen einzulösen, den European Green Deal zum europäischen Mondlandungsprojekt zu machen, müssen aus Sicht der Klima-Allianz Deutschland noch einige Raketenstufen gezündet werden.
Das gilt auch für die internationale Klimapolitik: Die Ergebnisse der Weltklimakonferenz im schottischen Glasgow (COP26) hätten weitaus ambitionierter ausfallen müssen. Hoffnung geben die zahlreichen Initiativen zwischen Staaten zur Senkung von CO2-Emissionen und dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Die Regierungen müssen sich allerdings an ihren Taten und an ihrer Unterstützung der vulnerabelsten Länder bei der Bewältigung der Klimakrise messen lassen.
In diesem Jahresrückblick geben wir vertiefte Einblicke in unsere Arbeit, die wichtigsten politischen Ereignisse und Entwicklungen in unserem Bündnis. Viel Spaß beim Lesen! Lassen Sie uns auch im kommenden Jahr weiter gemeinsam für den Klimaschutz aktiv sein. Bis dahin wünschen wir Ihnen einen erholsamen und friedlichen Jahresausklang und ein frohes und vor allem gesundes neues Jahr 2022.
Herzliche Grüße
Ihre Geschäftsstelle der Klima-Allianz Deutschland
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1. Klimapolitik in Deutschland
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Das Wahljahr als Aufbruch für den Klimaschutz?
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Klimaschutz war bei der Bundestagswahl 2021 Top-Thema für die Menschen in Deutschland. Die neue Bundesregierung bekennt sich mehr als je zuvor zum 1,5 Grad-Ziel. Stefanie Langkamp, Leiterin Nationale Klima- und Energiepolitik, und Daniel Eggstein, Referent Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit der Klima-Allianz Deutschland, blicken zurück auf ein bewegtes Wahljahr 2021.
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Zwei Seiten einer Medaille: Kohleausstieg und Strukturwandel in NRW
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Nur ein Jahr nach dem Kohleausstiegsgesetz ist das Enddatum 2038 bereits wieder Geschichte. Wie es dazu kam und wie die Klima-Allianz Deutschland sich für einen nachhaltigen Strukturwandel für die Zeit nach der Kohle einsetzt, schreiben Antje Grothus, Koordinatorin nachhaltiger Strukturwandel NRW, und Jasmin Ziemacki, Koordinatorin Kohlepolitik NRW der Klima-Allianz Deutschland.
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Klima-Allianz Deutschland begrüßt Karlsruher Urteil zum Klimaschutzgesetz
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Das Bundesverfassungsgericht hat am 29.04.2021 das deutsche Klimaschutzgesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt, weil es die Freiheitsrechte der jungen Generationen verletzt. Der Gesetzgeber muss deshalb bis Ende des nächsten Jahres nachbessern. Die Klima-Allianz Deutschland begrüßte das bahnbrechende Urteil des höchsten deutschen Gerichts, wie Sie hier nachlesen können.
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Wasserstoffrat beschließt Nachhaltigkeitskriterien
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Die Klima-Allianz Deutschland und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßen, dass der Nationale Wasserstoffrat in seiner Sitzung vom 29.10.2021 einstimmig anspruchsvolle Nachhaltigkeitskriterien beschlossen hat. Einflussreiche Industrieunternehmen bekennen sich damit erstmals zur führenden Rolle Deutschlands bei der Etablierung verbindlicher Nachhaltigkeitskriterien für Wasserstoffimporte. Lesen Sie hier unseren Kommentar dazu.
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Die Erneuerbaren: Von uns allen. Für uns alle.
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Viele gute Gründe sprechen für erneuerbare Energien – hierzulande und überall auf der Welt. Gemeinsam mit dem WWF Deutschland hat die Klima-Allianz Deutschland deshalb eine Positivkampagne für die Erneuerbaren Energien ins Leben gerufen. Von Mitte Oktober bis Ende November wurden die Videos knapp 280.000 Mal auf Twitter und rund 45.000 mal auf LinkedIn gezeigt. Dafür haben wir Expert*innen aus der Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften interviewt. Die Videos finden Sie zum nachschauen auf der Website fuerunsalle.org.
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2. Klimapolitik in der EU und weltweit
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EU „Fit for 55“-Paket: Jetzt geht es um die Umsetzung
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Mit der Veröffentlichung des „Fit for 55“-Paketes im Juli 2021 hat die EU-Kommission erstmals ein sehr umfassendes Paket an Initiativen vorgestellt, mit denen die Klimazeile der EU erreicht werden sollen: 55 Prozent weniger CO2 bis 2030 (gegenüber 1990). Was es beinhaltet und wie es jetzt weitergeht, schreibt Malte Hentschke-Kemper, stellvertretender Geschäftsführer und Referent Klima- und Energiepolitik der Klima-Allianz Deutschland.
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IPCC-Bericht - Entschiedene Politik kann das Unbewältigbare noch verhindern
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Nach mehrwöchigen Beratungen hat der IPCC am 09.08.2021 den ersten Teil des 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem es um die physikalischen Ursachen und das Ausmaß des menschengemachten Klimawandels geht. Nach der Veröffentlichung des 5. Sachstandsberichts im Jahr 2013 ist dies die aktuellste und vollständigste Publikation zum Stand der Klimaforschung.
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Appell der Zivilgesellschaft: COP26-Ergebnisse klarer Auftrag an Ampel-Parteien
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Mit Blick auf das Ergebnis der UN-Klimakonferenz COP26 haben dreizehn deutsche Nichtregierungsorganisationen einen gemeinsamen Appell aus Glasgow an Olaf Scholz und die mögliche neue Bundesregierung gerichtet. Der Wendepunkt, um das 1,5 Grad-Limit einzuhalten, sei noch nicht erreicht.
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3. Publikationen der Klima-Allianz Deutschland
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Aufbruch in eine klimaneutrale und gerechte Zukunft
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Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen legte die Klima-Allianz Deutschland ihre Forderungen an eine neue Bundesregierung vor. Diese umfassen insgesamt 13 Bereiche und legen den Fokus auf eine sozial-ökologische Transformation.
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Erneuerbarer Strom für ein klimaneutrales Deutschland
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Den Dreh- und Angelpunkt jeder erfolgreichen Klimaschutzstrategie – ob national, europäisch oder international – bildet der konsequente, sozial- und naturverträgliche Ausbau der erneuerbaren Energien. In diesem Positionspapier legt die Klima-Allianz Deutschland dar, welche politischen Entscheidungen jetzt für den Ausbau der Erneuerbaren gefällt werden müssen.
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COP26: Der Klimakrise entgegen - Jetzt mutig und konsequent handeln
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Die Lösungen zum Umgang mit der Klimakrise liegen auf dem Tisch. Sie müssen nun zügig, mutig und konsequent umgesetzt werden – in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. In einem gemeinsamen Papier haben die Klima-Allianz Deutschland und VENRO ihre Forderungen zur 26. Weltklimakonferenz in Glasgow vorgelegt.
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Rahmenbedingungen und Maßnahmen für eine nachhaltige und klimaneutrale Wasserstoffwirtschaft
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Die Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung hat zentrale Fragen unbeantwortet gelassen und ist sowohl für die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens als auch der neuen deutschen Klimaziele zu wenig ambitioniert. In diesem Positionspapier macht die Klima-Allianz Deutschland deutlich, welche Rahmenbedingungen und Maßnahmen für eine nachhaltige und klimaneutrale Wasserstoffwirtschaft nötig sind.
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Klimaschutz gestalten – Wir haben noch eine Wahl!
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Bereits im März 2021 legte die Klima-Allianz Deutschland ihre Forderungen an die Parteien zur Bundestagswahl vor. Das Papier zeigt, dass die Gesellschaft ambitionierten Klimaschutz will. Es wurde zusammen mit den etwa 140 Mitgliedsorganisationen aus der Breite der Gesellschaft erarbeitet.
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4. Eine aktive Zivilgesellschaft
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Klimastreiks: Wir gehen weiter mit Fridays for Future auf die Straßen!
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Ein starkes Signal für die Bundestagswahl ging von den Klimastreiks im September und Oktober aus. Zwei Tage vor der Wahl sind in ganz Deutschland über 620.000 Menschen auf die Straße gegangen. Nach zwei Jahren mit Corona-Einschränkungen war es beflügelnd und berührend zu sehen, wie viele Menschen sich für eine engagierte Klimapolitik einer neuen Regierung einsetzen.
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Die Menschen mitnehmen – Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel
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Zum vierten und letzten Mal traf sich eine repräsentative Gruppe der Klima-Allianz Deutschland Ende April mit Bundeskanzlerin Merkel zu einem einstündigen Austausch. Pandemiebedingt natürlich digital. Neben Dr. Christiane Averbeck, Geschäftsführerin der Klima-Allianz Deutschland, nahmen Vertreter*innen von Entwicklungs-, Klima- Umwelt- und Jugendverbänden sowie einer Gewerkschaft und einer Kirche teil.
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Klima-Allianz Deutschland stellt sich neu auf
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Die Klima-Allianz Deutschland hat das Jahr 2021 genutzt, um sich für die Zukunft neu aufzustellen. Als eingetragener Verein mit nunmehr 144 Mitgliedsorganisationen und intern gestärkt durch einen Organisationsentwicklungsprozess fühlt sich das Bündnis gewappnet für die künftigen Herausforderungen. Auch inhaltlich geht es mit neuen Schwerpunkten voran, schreibt Dr. Christiane Averbeck, Geschäftsführerin der Klima-Allianz Deutschland.
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Neue Mitarbeiter*innen
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Die Geschäftsstelle in Berlin hat Verstärkung bekommen: seit dem 1. Oktober unterstützen Axel Dosch als Referent für kommunale Daseinsvorsorge und Klimaschutz und Christiane Hildebrandt als Referentin für internationale Klimapolitik unser Team. Kira Wentsch ist bereits seit August als Assistentin der Geschäftsführung mit an Bord.
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Frühjahrsplenum: DAV Sektion GOC ist neues Mitglied
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Seit April 2021 kann die Klima-Allianz Deutschland einen Bergsport-Verein und eine queere Organisation zu ihren Mitgliedern zählen. Thomas Michel, Koordiantor der Sektion Gay Outdoor Club vom Deutschen Alpenverein, sagt dazu: „Wir lieben die Berge und sehen dort jetzt schon die Folgen der Klimakrise. Deswegen engagieren wir uns für starken Klimaschutz!“
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Herbstplenum: Fünf neue Mitglieder und mehr soziale Gerechtigkeit
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Fünf weitere Organisationen haben sich im Herbst der Klima-Allianz Deutschland angeschlossen, darunter der Arbeiter Samariterbund Deutschland. Die Klima-Allianz Deutschland verstetigt damit ihren Kurs in Richtung soziale Gerechtigkeit.
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Neu gewählt: Sprecher*innenrat der Klima-Allianz Deutschland
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Die Mitgliedsorganisationen der Klima-Allianz Deutschland haben beim Herbstplenum im September einen neuen Sprecher*innenrat gewählt. Zehn Personen aus der Breite der Mitgliedschaft vertreten künftig die Interessen der Mitglieder und repräsentieren das Bündnis nach außen.
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„Klimasause“: Ein Fest für das Erreichte
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Bei der Klimasause im September 2021 hat die Klima-Allianz Deutschland gemeinsam mit Mitgliedern und Gästen die Erfolge der vergangenen Jahre gefeiert. Das Fest fand im Wasserturm auf den EUREF-Campus in Berlin statt.
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6. Berliner Klimagespräche
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#15BKG: Von Kühen und Kiebitzen – Wie die EU-Agrarpolitik die Artenvielfalt bedroht
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Die Intensivierung der Landnutzung sowie die Klimakrise sind global betrachtet die beiden Hauptgründe für den enormen Rückgang der biologischen Vielfalt. Beim #15 Berliner Klimagespräch im Januar 2021 haben wir diskutiert, wie Klimakrise und der Verlust von Arten, Lebensräumen und Ökosystemen verknüpft sind und wie sich dieses exemplarisch an der Landwirtschaft zeigt.
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#16BKG: Wasserstoff - Zwischen Hoffnung, Hype und ambitioniertem Klimaschutz
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Wasserstoff ist in aller Munde. Doch wie viel können Wasserstoff und seine Folgeprodukte zur Energiewende in Deutschland, Europa und weltweit beitragen? Welche Chancen ergeben sich für den Industriestandort Deutschland? Wo müssen die Weichen am schnellsten gestellt werden, aber wo drohen auch mögliche Fehlinvestitionen? Diesen Fragen sind wir im Rahmen des #16 Berliner Klimagesprächs nachgegangen.
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#17BKG: Klimaschutz für alle. Ökologisch. Sozial. Fair.
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Wie kann eine ambitionierte Klimaschutzpolitik sozial gerecht ausgestaltet werden? Inwiefern bieten klimapolitische Herausforderungen sogar Chancen für einen sozialpolitischen Wandel? Beim #17 Berliner Klimagespräch am 16. Juni 2021 haben wir diskutiert, wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammenwirken.
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#18BKG: Bei den Erneuerbaren den Ausbauturbo zünden – aber wie?
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Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft, denn sie sind die umfassende Antwort auf die Klimakrise und für den Weg zur Klimaneutralität unverzichtbar. Mit ihrem konsequenten Ausbau verbinden sich auch zahlreiche Chancen. Beim #18 Berliner Klimagespräch am 23. November 2021 haben wir diskutiert, wie wir den Ausbauturbo bei den Erneuerbaren in Deutschland zünden können.
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