Liebe Mitglieder der Klima-Allianz Deutschland, liebe Abonnent*innen,
die Folgen der Klimakrise lassen sich in diesem Sommer mal wieder nicht mehr ignorieren, und verschiedene Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft, aber auch einige politische Entscheider*innen und Unternehmen setzen sich für eine Gemeinschaftsaufgabe ein.
Vorletzte Woche haben wir vor dem Kanzleramt gemeinsam mit Vertreter*innen aus dem Umweltschutz, dem Katastrophenschutz und der Wohlfahrt für einen Hitzegipfel demonstriert. Bereits am Freitag darauf legten SPD-geführte Ministerien einen Aktionsplan zum Hitzeschutz vor und unterstützten die Forderung nach einer Gemeinschaftsaufgabe – auch die Grünen signalisierten Zustimmung. Der erste Schritt ist geschafft: Die Gemeinschaftsaufgabe ist auf der Agenda der Bundesregierung. Jetzt kommt es darauf an, dass sich alle demokratischen Fraktionen dafür einsetzen.
Mit der Gemeinschaftsaufgabe erhalten unsere Städte und Gemeinden die Gelder, die sie dringend für wirksame Maßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort brauchen. Die Kosten der Klimafolgen des Nichtstuns wären für Bund, Länder und Kommunen enorm.
Entscheidend ist deshalb jetzt, dass die demokratischen Parteien gemeinsam den Weg für die Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz freimachen. Damit senden sie ein klares Signal: Wir lassen die Menschen vor Ort nicht allein, wir schützen sie.
Herzliche Grüße Ihre Klima-Allianz Deutschland Geschäftsstelle |