Liebe Mitglieder der Klima-Allianz Deutschland, liebe Abonnent*innen, am 10. November beginnt im Herzen des Amazonas in Belém die 30. Weltklimakonferenz (COP). Menschen aus allen Teilen der Welt kommen zusammen – Regierungschefs großer Öl- und Industriestaaten begegnen Bewohner*innen bedrohter Inselstaaten. Zehn Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen müssen Staaten nun zeigen, dass sie die versprochenen Maßnahmen ergreifen, um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Besonders Länder wie Deutschland, die zur Verursachung der Klimakrise beigetragen haben, müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und verlässliche Pläne für den Klimaschutz vorlegen. Gemeinsam mit vielen unserer Mitgliedsorganisationen sind wir vor Ort, um Entscheidungsträger*innen an ihre Verpflichtungen zu erinnern – und um die Zivilgesellschaft zu vernetzen und zu stärken. Es ist entscheidend, dass die EU ihren Beitrag zum Pariser Klimaabkommen (NDC) noch vor der COP verabschiedet und einreicht. Der Europäische Rat hat am 23. Oktober den Weg für eine Einigung der EU-Umweltminister*innen über das 2040-Klimaziel geebnet, die am 4. November erfolgen soll. Das ist entscheidend dafür, ein 90-Prozent-Klimaziel rechtzeitig vor der Weltklimakonferenz in Brasilien zu beschließen. Nun kommt es darauf an, dass die EU-Umweltminister*innen auch das Zwischenziel für 2035 am 2040-Klimaziel ausrichten. Das sogenannte NDC für 2035 hätte die EU schon längst beim UN-Klimasekretariat einreichen müssen. Würde die EU mit leeren Händen oder mit einem schwachen Klimabeitrag zur nächsten Weltklimakonferenz nach Brasilien reisen, wäre das ein großer Reputationsverlust und ein weiterer Rückschlag für die internationale Klimapolitik. Auch innerhalb Deutschlands muss die Bundesregierung Verantwortung beweisen, um ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren. Während die Bundesregierung die E-Mobilität fördert, plant sie gleichzeitig Milliardenausgaben für neue Autobahnen – statt in pünktliche Busse, verlässliche Bahnen und gute Mobilität vor Ort zu investieren. Wer morgens auf den verspäteten Zug wartet, weiß, wo die Prioritäten falsch gesetzt sind. Jetzt gilt es, Mittel gezielt für Menschen mit geringem Einkommen einzusetzen und den Klimasozialfonds für ein bundeseinheitliches Sozialticket zu nutzen – als echten Schritt hin zu einer sozial gerechteren, klimafreundlicheren Mobilität.
Herzliche Grüße
Ihre Klima-Allianz Deutschland Geschäftsstelle |